Angela Freimuth MdL

Auf Einladung von Vizepräsidentin Freimuth diskutierten in Düsseldorf die Mitglieder der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe. Auf der Agenda standen Themen wie die Demokratisierung und das Wahlrecht in der Türkei, wirtschaftliche Entwicklung und Kooperation sowie Migration und Integration in Deutschland.

(Düsseldorf, 03.07.2009) In seinem Gastbeitrag für die Serie "Die Marktmeinung" der "Ruhr-Nachrichten" macht der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion in NRW, Dietmar BROCKES, deutlich, dass die schwarz-gelbe Landesregierung mit ihrer Politik für mehr Soziale Marktwirtschaft NRW zurück auf die Erfolgsspur gebracht habe. So seien auch die Voraussetzungen dafür geschaffen worden, dass das Land nicht noch schlimmer von der Krise getroffen wurde. Brockes plädiert für eine weitere Stärkung der mittelständischen Betriebe, die das Rückgrat der Wirtschaft darstellten.

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Die kulturpolitische Sprecherin der NRW-FDP, Angela Freimuth, begrüßt den Beschluss der FDP-Fraktion und der CDU-Fraktion zur Stärkung der Theaterlandschaft in Nordrhein-Westfalen. Danach sollen herausragende Theater gesondert gefördert werden.

Zum heutigen Bescheid des Präsidenten des Deutschen Bundestages erklärt der Landesschatzmeister der FDP-NRW, Paul K. Friedhoff: „Der Präsident des Deutschen Bundestages hat heute einen Sanktionsbescheid über insgesamt 4.336.648,79 Euro gegen die FDP zugestellt. Fünf Jahre nach Vorlage aller Fakten ahndet er damit die Verstöße gegen das Parteiengesetz, zu denen es im Landesverband Nordrhein-Westfalen durch den damaligen Landesvorsitzenden, Jürgen W. Möllemann, gekommen war.

Auf Einladung von Landtags-Vizepräsidentin Angela Freimuth besuchte der Washington-Korrespondent der Deutschen Welle, Rüdiger Lentz, die deutsch-amerikanische Parlamentariergruppe im Landtag NRW. Er gab eine Analyse zu den Kongress- und Präsidentschaftswahlen in den USA. Außerdem diskutierte der Journalist mit den NRW-Abgeordneten die Ergebnisse und daraus folgende Perspektiven für die Außen- und Wirtschaftspolitik (und natürlich auch die Finanzmärkte).

(Düsseldorf, 30.06.2009) Am Montag hat die Union ihr Wahlprogramm vorgestellt. Im Interview mit dem „Handelsblatt“ begrüßt Nordrhein-Westfalens FDP-Landesvorsitzender Andreas PINKWART die darin proklamierten Steuersenkungen, kritisiert jedoch, dass dem Programm klare Schwerpunkte fehlen und es sich aus „Gefälligkeiten“ zusammensetze. „Die Bundeskanzlerin gibt reichlich Wahlgeschenke“, so Pinkwart. „Jeder bekommt sein Zückerchen, keiner weiß wer es bezahlen soll.“ Sollte es angesichts der momentanen Wirtschaftskrise nach der Bundestagswahl keinen Politikwechsel geben, „werden wir das alle bitter bereuen“, prognostiziert er.

• Zum Interview mit dem „Handelsblatt“ (29.06.2009)

Die märkische Landtagsabgeordnete Angela Freimuth begrüßt die Entscheidung der Landesregierung zum Ausbau der Fachhochschule Südwestfalen in Lüdenscheid mit 250 Studienplätzen. Neben drei neuen Fachhochschulen werden in NRW insgesamt 2.500 neue Studienplätzen an acht bestehenden Fachhochschulen eingerichtet. Der Bedarf ist erheblich. Nach den jüngst erhobenen Daten ist die Studienanfängerzahlen in den FH-Fächern für das aktuelle Wintersemester um 10 bis 20 Prozent gestiegen.

Im Rahmen verschiedener Kunstausstellungen bietet die FDP-Fraktion Künstlern aus Nordrhein-Westfalen ein Forum zur Präsentation ihrer Werke. Mitte November eröffnete die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion, Landtagsvizepräsidentin Angela Freimuth, eine neue Ausstellung unter dem Titel "Von Engeln und Menschen". Im Foyer vor dem FDP-Fraktionssaal stellte Angela Freimuth den über 80 Gästen die Künstlerin Monika Enders aus Viersen und ihre Werke vor.

(03.07.2009) Das Parlament hat sich am Freitag mit der Schaffung der Bad Banks beschäftigt. Diese sollen als Hort für toxische Finanzpapiere dienen, die in den Bankbilanzen schlummern, dienen. FDP-Finanzexperte Florian Toncar warf der Regierung vor, dass diese das Problem lange unterschätze habe. Eine Lösung sei nun mehr als überfällig. Man müsse jedoch festhalten, dass „viel Zeit verloren wurde“. Angesichts dessen sei das nun vorgelegte Gesetz eine „ziemliche Enttäuschung“. Der Mittelstand werde damit weiterhin nur schwer an Kredite kommen.

• Gesetzentwurf : Stärkung der Wettbewerbskonformität von Maßnahmen zur Stabilisierung des Finanzmarktes
• Gesetzentwurf : Verbesserung der parlamentarischen Kontrolle von Maßnahmen zur Finanzmarktstabilisierung